Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Erstellung eines Onlineshops

Geltung, Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Alle Leistungen der Element1 Media GmbH im Zusammenhang mit der Einrichtung und Nutzung eines Onlineshops durch einen Händler erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die die Element1 Media GmbH mit dem Händler über von ihr angebotene Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote an den Händler, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden. Geschäftsbedingungen des Händlers finden keine Anwendung, auch wenn die Element1 Media GmbH ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Element1 Media GmbH kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen ändern. Der Händler ist damit einverstanden, dass er über Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail an die von ihm gegenüber Element1 Media GmbH zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informiert wird. Widerspricht der Händler der angekündigten Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang schriftlich oder per E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als vom Händler genehmigt. Element1 Media GmbH weist den Händler in der Ankündigung der Änderung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht binnen 4 Wochen nach Zugang widerspricht.

Vertragsparteien
Der Vertrag kommt zwischen der Element1 Media GmbH und dem Händler zustande.

Vertragsgegenstand
Die Element1 Media GmbH betreibt eine Onlineshop-Plattform auf der Basis der von ihr entwickelten Softwarelösung „branchbob“. Hierdurch hat der Händler die Möglichkeit selbst unter Verwendung dieser Onlineshop-Plattform einen eigene Onlineshop zu erstellen, wobei vom Händler alle Daten der von ihm im Onlineshop vertriebenen Artikel mit Beschreibung gehostet werden können. Element1 Media GmbH arbeitet auch mit externen Partnern zusammen, welche durch Schnittstellen angebunden sind.
Zur Registrierung bei der Element1 Media GmbH gibt der Händler die Shop-URL sowie seine E-Mail-Adresse ein und erklärt sich mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung einverstanden. Alle weiteren Daten können nachträglich im Shop-Administrationsbereich hinterlegt werden. Der Händler füllt online ein Anmeldeformular aus.

Angebot des Händlers und Vertragsschluss
Das vom Händler ausgefüllte Anmeldeformular stellt den Antrag auf Abschluss eines Vertrages mit der Element1 Media GmbH dar. Element1 Media GmbH kann innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Zugang dieses Antrags des Händlers diesen Antrag annehmen oder ablehnen. Sofern Element1 Media GmbH sich innerhalb dieser 2-Wochenfrist nicht äußert, gilt der Antrag als angenommen.

Pflichten des Händlers
Der Händler ist verpflichtet gegenüber der Element1 Media GmbH wahrheitsgemäße Angaben zu machen, insbesondere die Fragen nach seinen Daten wahrheitsgemäß zu beantworten und jede Änderung seiner Daten, insbesondere die Änderung seiner E-Mail-Adresse der Element1 Media GmbH unverzüglich bekanntzugeben. Solange der Händler der Element1 Media GmbH keine neuen Daten, insbesondere keine neue E-Mail-Adresse bekannt gibt, ist die Element1 Media GmbH berechtigt, Mitteilungen und Willenserklärungen an die letzte bekanntgegebene Adresse und letzte bekanntgegebene Mail-Adresse zu versenden.
Der Händler haftet allein für die von ihm in den Onlineshop eingestellten Inhalte, insbesondere Produktbeschreibungen, Bilder usw. Er haftet insbesondere dafür, dass die Inhalte seines Onlineshops nicht gegen Rechte Dritter verstoßen und darf insbesondere keine Domains oder Inhalte mit extremistischem, rassistischem oder pornographischem Inhalt oder einem Inhalt, welcher gegen das Jugendschutzgesetz verstößt, anbieten. Dies gilt auch, wenn es solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige Verbindungen, die der Händler auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden. Der Händler stellt die Element1 Media GmbH auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter (auch, aber nicht nur, Behörden) frei, welche diese gegen die Element1 Media GmbH wegen der Inhalte des vom Händler erstellten und betriebenen Onlineshops erheben, insbesondere im Hinblick auf Ansprüche wegen Urheberrechtsverletzung, Markenverletzung, Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Von dieser Freistellungspflicht umfasst sind auch der Element1 Media GmbH entstehende Anwaltskosten, Gerichtskosten, Zeugengebühren und Sachverständigengebühren. Die Element1 Media GmbH ist nicht verpflichtet, gegen sich gerichtliche Schritte von den vorgenannten Dritten einleiten zu lassen oder selbst gegenüber den vorgenannten Dritten gerichtliche Schritte einzuleiten oder Rechtsmittel bzw. Rechtsbehelfe einzulegen.
Der Händler haftet gegenüber Element1 Media GmbH für eine missbräuchliche Verwendung seiner Benutzerkennung und seiner Zugangsdaten. Dem Händler ist es untersagt seine Benutzerkennung und seine Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben. Dem Händler ist es ebenfalls untersagt seinen Onlineshop durch Dritte betreiben zu lassen.

Anforderungen an die Datenschutzerklärung des Händlers in seinem eigenen Onlineshop
Der Händler hat die Besucher und Kunden seines unter Verwendung der Onlineshop-Plattform von Element1 Media GmbH erstellten Onlineshops in der Datenschutzerklärung auf die Einbindung von Google Analytics sowie die Verwendung von Cookies und die Verwendung von Plugins von Facebook, einem sozialen Netzwerk der Facebook Inc., 01.06.2001 S. Carlifornia Av, Pao Alto, CA 94304, USA, hinzuweisen sofern er die Dienste nutzt. Er hat in der Datenschutzerklärung in seinem Shop seine Besucher und Kunden insbesondere darauf hinzuweisen, dass eine Meldung an Facebook erfolgt, dass der Besucher bzw. Kunde diese Webseite aufgerufen hat. Des Weiteren hat er in seiner Datenschutzerklärung insbesondere darauf hinzuweisen, dass Facebook den Besuch beim Onlineshop des Händlers dem Facebook-Konto des Besuches zuordnen kann, wenn dieser bei Facebook eingeloggt ist. Ebenso hat er in der Datenschutzerklärung darauf hinzuweisen, dass dann, wenn der Besucher oder Kunde mit den Plugins interagiert, diese Informationen direkt vom Browser an Facebook übermittelt werden und dort gespeichert werden und dass Facebook die IP-Adresse auch dann in Erfahrung bringen und speichern kann, wenn der Besucher kein Mitglied von Facebook ist.

Rechteeinräumung durch den Händler an Element1 Media GmbH an den von ihm in den Onlineshop eingestellten Inhalten
Der Händler räumt der Element1 1 Media GmbH mit dem Einpflegen von Inhalten in den von ihm unter Verwendung der Online-Plattform von Element1 Media GmbH erstellten Onlineshops an allen eingepflegten Inhalten ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, widerrufliches, unbeschränktes, unterlizenzierbares weltweites Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein. Das vorgenannte Nutzungsrecht umfasst insbesondere, aber nicht nur, die Nutzung im Internet, in Telemedien, in der Presse, im Fernsehen sowie im Rundfunk.

Vertragsdauer
Der Vertrag wird auf unbefristete Zeit abgeschlossen.
Der Vertrag kann von der Element1 Media GmbH und dem Händler jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 8 Wochen per Brief schriftlich gekündigt werden.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Mit dem Datum der Vertragsbeendigung wird der Zugang des Händlers zu der Onlineshop-Plattform von Element1 Media GmbH beendet. Zu diesem Zeitpunkt erlöschen auch sämtliche etwa von der Element1 Media GmbH dem Händler eingeräumten Nutzungsrechte. Der Händler kann ab dem Zeitpunkt der Vertragsbeendigung den von ihm unter Verwendung der Onlineshop-Plattform von Element1 Media GmbH erstellten und betriebenen Onlineshop nicht mehr nutzen. Der Händler hat die Möglichkeit, die von ihm in den vorgenannten Onlineshop eingepflegten Daten innerhalb von 15 Tagen nach Beendigung dieser Vereinbarung zu exportieren und abzurufen. Ab dem 15. Tag nach Vertragsbeendigung ist Element Media1 GmbH nicht mehr verpflichtet, Daten des Händlers zu pflegen oder bereitzustellen. Element 1 Media GmbH übernimmt ab dem 60. Tag nach Beendigung dieser Vereinbarung die dauerhafte und unwiderrufliche Löschung der noch auf den Servern der Element1 Media GmbH verbliebenen Daten, sofern und soweit geltende Gesetze und Vorschriften nicht eine weitere Aufbewahrung dieser Daten zwingend vorschreiben oder die Daten zur Vertragsabwicklung mit dem Händler erforderlich sind.

Entgelt, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
Für die Nutzung der Onlineshop-Plattform der Element1 Media GmbH hat der Händler die in der jeweils aktuellen Preisliste genannten Entgelte zu entrichten, sofern mit dem Händler nicht ausnahmsweise durch gesonderte Vereinbarung ein Entgelt festgelegt wurde.
Das in 9.1 genannte Entgelt wird im PDF-Format einmal monatlich (jeweils zum 07. eines Kalendermonats) in Rechnung gestellt und automatisch per E-Mail an die vom Händler angegebene E-Mail-Adresse versandt. Ein Versand der Rechnung per Post erfolgt nur auf ausdrückliche schriftliche Anforderung des Händlers. Für eine Versendung der Rechnung per Post hat der Händler eine gesonderte Bearbeitungsgebühr zu entrichten. Das Entgelt ist eine Woche nach der Versendung der Rechnung durch die Element1 Media GmbH zur Zahlung fällig.
Die Zahlung des Entgelts erfolgt durch Einziehung über die Kreditkarte des Händlers oder durch Abbuchung im SEPA-Lastschriftverfahren vom Konto des Händlers. Der Händler ist verpflichtet während der gesamten Vertragslaufzeit der Element1 Media GmbH eine Ermächtigung zur Abbuchung (per SEPA-Lastschrift oder Kreditkarte) zu erteilen und aufrecht zu erhalten. Die Frist für die Vorabinformation im SEPA-Lastschriftverfahren beträgt 3 Tage. Bei erfolgloser Abbuchung bzw. Rückbuchung ist die Element1 Media GmbH berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr für jede erfolglose Abbuchung bzw. jede Rücklastschrift zu berechnen.

Sperrung des Onlineshops des Händlers durch Element1 Media GmbH
Element1 Media GmbH ist berechtigt, den Online-Shop des Händlers zu sperren, wenn der Händler für zwei aufeinanderfolgende Termine mit der Entrichtung des Entgelts oder eines nicht unerheblichen Teils des Entgelts in Verzug ist oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, mit der Entrichtung des Entgelts in Höhe eines Betrages in Verzug ist, der die Höhe des durchschnittlichen Entgelts für einen Monat erreicht. Dieses durchschnittliche Entgelt für einen Monat wird dadurch errechnet, dass das Entgelt der letzten 4 Rechnungen addiert und durch 2 geteilt wird.
Element1 Media GmbH ist berechtigt den Onlineshop des Händlers bei Verstoß gegen eine der in Ziffer 5 und 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Verpflichtungen zu sperren. Eine Sperrung des Onlineshops ist ebenfalls zulässig, wenn der Händler falsche Angaben zu Personendaten, Firmendaten, Bankverbindungsdaten oder zu seiner Kreditkarte macht.
Bei einer Sperrung des Onlineshops durch Element1 Media GmbH ist eine Nutzung der Shops durch den Händler nicht mehr möglich. Zu diesem Zeitpunkt erlöschen sämtliche von Element1 Media GmbH dem Händler etwa eingeräumten Nutzungsberechtigungen. Die Regelungen in Ziffer 8.4 zur Exportierung und Löschung von Daten gelten bei Sperrung ab dem Tag der Sperrung.

Erreichbarkeit
Element1 Media GmbH bemüht sich die erforderlichen Wartungsarbeiten möglichst in Zeiten durchzuführen, in denen der Betrieb des Shopsystems des Händlers möglichst wenig beeinträchtigt wird. Element1 Media GmbH bemüht sich des Weiteren um eine möglichst weitgehende Erreichbarkeit der Server. Element1 Media GmbH ist berechtigt, falls erforderlich, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität oder der Sicherheit des Betriebs oder zur Vermeidung schwerwiegender Störungen den Zugang des Händlers zu den Leistungen der Element1 Media GmbH einzuschränken.

Haftung der Element1 Media GmbH
Element1 Media GmbH haftet nicht für die Inhalte des Shops des Händlers, insbesondere nicht für eventuelle Verstöße des Onlineshop des Händlers gegen bestehende gesetzliche Bestimmungen.
Soweit sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet Element1 Media GmbH bei einer Rechtsverletzung der Element1 Media GmbH nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.
Eine Haftung der Element1 Media GmbH für Betriebsunterbrechung, Produktionsausfall, Verlust von Informationen und Daten und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Element1 Media GmbH leistet Schadenersatz bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit; bei einfacher Fahrlässigkeit leistet die Element1 Media GmbH nur Schadenersatz bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, wobei in diesem Fall die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise entstandenen Schadens begrenzt ist. Die vorgenannten Haftungsbegrenzungen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen eines Mangels durch Element1 Media GmbH oder wenn die Element1 Media GmbH eine Garantie für die jeweilige Leistung bzw. die Ausgestaltung der jeweiligen Leistung übernommen hat.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Element1 Media GmbH, Rüdesheimer Straße 21, D-80686 München, Telefax: 0049 (0) 89.452286-499, info(at)element1media.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechtes hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistung im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung entspricht.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Element1 Media GmbH, Rüdesheimer Straße 21, D-80686 München, Telefax 0049. (0) 89.452286-499

Hiermit wiederrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*): ____________________________.
Bestellt am (*)/erhalten am (*): ____________________________.
Name des/der Verbraucher(s): ____________________________.
Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________________.
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)___________
Datum:_____________.
(*)Unzutreffendes streichen

Das vorstehende Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher, d.h. es gilt nur für natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Gerichtsstand und anwendbares Recht
Das für den Firmensitz der Element1 Media GmbH zuständige Gericht ist – soweit gesetzlich zulässig – international und örtlich ausschließlich zuständiges Gericht für Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem zwischen dem Händler und der Element1 Media GmbH abgeschlossenen Vertrag.
Zwischen dem Händler und der Element1 Media GmbH wird die Anwendung deutschen materiellen Rechts und deutschen Zivilprozessrechts vereinbart. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11.04.1980 gilt nicht.

Salvatorische Klausel
Soweit eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden sollte, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen aufrechterhalten.


Stand: 25.02.2016

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